Patent anmelden – Kosten variieren

Um mit einem Patent eine innovative, technische Erfindung zu schützen, müssen Gebühren entrichtet werden. In der Regel geht man davon aus, dass in Österreich für das Patent anmelden Kosten in der Höhe rund 350 Euro entstehen, wobei weitere Gebühren hinzukommen. Die nationale Patentanmeldung beläuft sich auf mindestens 550 Euro und muss vom Erfinder an das Patentamt geleistet werden. Sie inkludiert die Patent anmelden Kosten, die Erteilung und die Veröffentlichung des Patents. Dieser Betrag muss nicht sofort bei der Patentanmeldung bezahlt werden, sondern wird mit einem Zahlschein mit dem Aktenzeichen und Zahlungszweck eingefordert. Online-Anmeldungen werden umgehend mit einer Anmeldenummer versehen und die Gebührenhöhe wird vom Anmeldesystem sofort bekannt gegeben. In diesem Fall müssen die Gebühren umgehend an das Amt entrichtet werden.

Patent anmelden: Kosten für die Schutzdauer

Will man ein Patent anmelden, sind Kosten nicht nur für die Anmeldung vom Erfinder zu tragen. Um den Schutz für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren gewährt zu bekommen, wird eine jährliche Schutzgebühr ab dem sechsten Jahr vom Patentamt eingehoben. Für die Aufrechterhaltung des Patents steigen die Patent anmelden Kosten bis zum zwanzigsten Jahr auf bis zu 1.775 Euro jährlich. Nur wenn diese jährliche Schutzgebühr bezahlt wird, bleibt das Patent aufrecht. Andernfalls erlischt es und die Erfindung kann von Dritten hergestellt, verkauft oder in Umlauf gebracht werden.

Patent anmelden Kosten – Gebühren

Wird in Österreich ein Patent angemeldet, entstehen Kosten und Gebühren. Mindestens 550 Euro müssen an das Patentamt bezahlt werden, um eine innovative Erfindung zu schützen. Zu den Anmeldegebühren kommen noch Recherche- und Verfahrensgebühren, Schriftgebühren und PCT Gebühren hinzu. Eine exakte Regelung findet sich in der Patentamtsgebührenverordnung.

Sitemap  | Glossar  | Datenschutz Technical Translation Agency GmbH, Fasangarten 8, 2136 Laa an der Thaya, Austria, Tel: 0043-(0)-2522-8000, [email protected]