Europäische Patente bieten den Schutz von Erfindungen, Marken oder Produkten in bis zu 38 Ländern Europas. Der Vorteil liegt darin, dass nicht für jedes Land extra ein Patentantrag gestellt werden muss, sondern eine Patentanmeldung beim EPA für einige oder alle Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens eingereicht werden kann. Europäische Patente können beim EPA online, per Fax, auf dem Postweg oder persönlich im Patentamt beantragt werden. Europäische Patente bündeln mehrere nationale Patente der Vertragsstaaten. In einigen dieser Staaten ist es notwendig, das Patent in die jeweilige Landessprache zu übersetzen.

Das Verfahren für Europäische Patente

Wie für jedes Patent muss auch für Europäische Patente zunächst eine Anmeldung durchgeführt werden. Nach der Eingangsprüfung erfolgt auch eine formale Prüfung der Patentanmeldung. Einer umfassenden Recherche folgen die Veröffentlichung der Patentanmeldung sowie die Sachprüfung. Je nachdem, wie diese verlaufen, werden Europäische Patente erteilt oder zurückgewiesen. Mit der Veröffentlichung der Patentschrift wird dem Patentinhaber der volle Rechtsschutz für das Patent gewährt. Ab diesem Zeitpunkt ist es Dritten untersagt, den durch das Patent geschützten Gegenstand weder zu produzieren, noch in Umlauf zu bringen oder zu verkaufen. Für Europäische Patente ist eine jährliche Schutzgebühr zu bezahlen.

Europäische Patente bieten Vorteile

Europäische Patente wirken einheitlich, das heißt, sie können durch eine einzige Patentanmeldung gleichzeitig in 38 europäischen Staaten angemeldet werden. Für den Erfinder ist dies dahingehend von Vorteil, dass er nicht 38 Anmeldungen einreichen muss und auch die jeweiligen gesetzlichen Vorschriften jedes Landes nicht genau kennen muss. Das Europäische Patentamt erteilt Europäische Patente, die aber in den einzelnen Vertragsstaaten, in welchen das Patent gelten soll, separat geprüft werden.

Meta Description: In 38 Ländern gleichzeitig geschützt durch Europäische Patente. Erkundigen Sie sich über Patentanmeldung und Patentübersetzung zum Schutz Ihrer Ideen.

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